Bundeskongress der Grünen Jugend in Weimar – back to the roots … zumindest für mich

Vom 16.10. – 18.10 fand in meiner Geburtsstadt Weimar der Bundeskongress der Grünen Jugend statt. Geile Sache, die mich motiviert hat zwei wunderschöne Anträge zu schreiben, die ich natürlich auch hochlade. Außerdem feierten meine „WURST!“-T-Shirts (Wirtschaft & Umwelt, Regenerative Energien & Soziales + Tierschutz) ihr Debüt. Die Leute waren begeistert, viele wollten eins haben … aber außer mir hatte keiner den Mut das Ding auch anzuziehen ^^ Dabei fanden selbst Veganer die ein armes 15-jähriges Mädchen aus buhten, dass Fleischkonsum verteidigte, das Shirt gelungen und lustig. Und da sage noch mal jemand Veganer verstehen keinen Spaß sie verstecken meistens nur sehr gut.

Freitag gabs dann das Gewohnte in die Arme fallen, „lange nicht gesehen“-Gelaber und Ringelpiz mit anfassen. Für Spannung sorgte das Ländertreffen, bei denen einige Anträge diskutiert wurden, unter anderem unsere Mannheimer Anträge für fremdwortfreie Anträge und keine Koalitionsaussage … man glaubt gar nicht wie überrascht die Leute sind wenn mensch als bekannter Linker (zumindest in den meisten Kreisen) sich gegen Koalitionsaussagen und Ausschlieteritis stellt. Seis drum, da sollte vielleicht jeder mal 5 Minuten den Prozessor laufen lassen und sich seine eigene Meinung bilden. Für Aufregung sorgte dann noch ein Feueralarm, weil einige Kiffer zu doof sind raus vor die Tür zu gehen und klammheimlich auf der Toilette kiffen wollen … Grüne Veranstaltung? Hallo? Wo wenn nicht dort dürft ihr offen vor allen kiffen. Aber wahrscheinlich haben die schon ne Weile zu lange gekifft

Samstag dann der Tag der Workshops. Da ich nur eine Stunde im sitzen geschlafen habe bin ich bei Workshop und Fachforentreffen mehrfach eingenickt… passiert ^^ andere haben dafür mehrere Stunden verschlafen. Auf jeden Fall war ich auf diesmal auf einem vernünftigen Fafotreffen: Demokratie und Recht, wobei der bei der Veranstaltung umbenannt wurde … jetzt wo ich kein BWLer bin kann ich mich eben auch den wirklich wichtigen Themen widmen. Dann schaute auch mal die Realotante Künast vorbei. Naja, die tat mir ein bissl leid, wollte sie doch Friede, Freude Eierkuchen spielen und bekam stattdessen von linker Basis und Veganern ordentlich den Marsch geblasen… so von wegen personeller und inhaltlicher Neuerung, Fisch tothauen (da verstehen die vom FaFo Mensch und Tier keinen Spaß … die Veganer … mhm … warte, was hatte ich vorhin über Veganer und Spaß gesagt) und Koalitionsaussagen. Alles schön, gut und teilweise richtig, aber kann man Tante Künast nicht wenigstens zwischendrin mal n paar nette Worte schenken … died Jugend von heute …

Zum Abschluss wurden am Samstag Abend noch schnell ein paar Anträge durchgewunken, wären Präsidium, Bundesvorstand und Bundesgeschäftsstellenangestellte wegen der Antragseinreichungen rumheulten, so viele, so kurzfristig, blabla … die einen wurden gewählt, die anderen sogar bezahlt da dürfen die ruhig auch mal arbeiten und n bissl Stress haben. Vielleicht waren die Beschwerden sogar teilweise berechtigt, die Art und Weise wie dann aber über eine Stunde kostbare Zeit verschwendet wurde hält mein Mitleid dann aber doch stark in Grenzen. Am Endeffekt wurden etwa ein Drittel der Anträge beschlossen, die Mannheimer Anträge mit den Fremdwörtern, sinnvollen Wahlkampfmaterial und weniger Elitarismus in der Grünen Jugend kamen durch, der für Koalitionsaussagen- und Ausschlussfreien Wahlkampf aber nicht… dafür sind die meisten Linken irgendwie schon zu engstirnig … komisch ich dachte immer ich bin ein engstirniger Linker ^^

Sonntags gabs dann vorrangig Wahlen, für alles mögliche, eher langweilig, interessant höchstens das mein Amtsnachfolger (Öffentlichkeitsreferent in LaVo Thüringen) Simon K. in den Bundesvorstand als Beisitzer wählen lassen hat … vermutlich hat er die Flügelkämpfe in Thüringen satt (da haben mittlerweile die Realos auch den LaVo übernommen) und möchte im linken BuVo kuscheln

Am Ende bleibt also zu sagen, dass meine Anträge nicht behandelt wurden, viel Zeit verplempert wurde und nicht sonderlich viel aus dem BuKo rasugekommen ist … aber ich hab meine Heimatstadt besucht ^^

Wie studieren Spaß macht!

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So nach einer etwas längeren Pause hab ich mir gedacht ich beglücke euch mal wieder. Wer jetzt lacht sollte sich schämen

Heutiges Thema: Wie konnt ich jemals so doof sein BWL zu studieren. Ich hab mir mal erlaubt meinen Studenplan hochzuladen.

Ich sag nur: Freitag morgen Schwimmen I und Trampolinspringen ^^

Geschichte ist auch voll chillig. Wesentlich weniger Stunden als Sport, dafür muss man natürlich mehr Vor-/Nachbereiten, aber da macht eben auch Spaß. Mal ehrlich ein Buch über Alexander den Großen zu lesen ist doch kein studieren, das ist Freizeit ^^

PM von Amnesty International: Merkel muss Obama ein Angebot zur Aufnahme entlassener Guantánamo-Häftlinge machen

2. November 2009 – „Deutschland sollte dem Beispiel der Staaten folgen, die bereits ehemalige Guantánamo-Häftlinge aufgenommen haben“, forderte Monika Lüke, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland. „Das Leid unschuldiger Opfer von schweren Menschenrechtsverletzungen darf nicht durch politisches Tauziehen verlängert werden.“ Gefangene, die seit Jahren ohne Anklage oder Urteil eingesperrt sind und misshandelt wurden, müssten endlich freigelassen werden.“Deutschland kann hier Menschen helfen, die nicht in ihre Heimatländer entlassen werden können, weil ihnen dort Folter oder Verfolgung drohen“, sagte Amnesty-Generalsekretärin Lüke.

In ihrer Rede am 03. November vor dem US-Kongress müsse Kanzlerin Merkel die Abgeordneten und Senatoren aufrufen, ihren Widerstand gegen eine Entlassung von Gefangenen in die USA aufzugeben. „Die USA stehen in der Verantwortung, die Gefangenen in einem rechtsstaatlichen Verfahren anzuklagen. Die Verfahren vor Militärkommissionen entsprechen nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren“, sagte Amnesty-Generalsekretärin Lüke. „Wenn kein strafrechtlich relevanter Vorwurf gegen einen Gefangenen vorliegt, muss er freigelassen werden.“

Eine Schließung des Haftlagers Guantánamo ist aus Sicht von Amnesty International nur ein Schritt auf dem Weg zu mehr Rechtsstaatlichkeit im Antiterrorkampf. „Insbesondere die Gefangenen im US-Lager Bagram in Afghanistan müssen Zugang zu US-Gerichten erhalten. Sie dürfen nicht afghanischen Behörden überstellt werden, solange Folter und Misshandlung in afghanischer Haft an der Tagesordnung sind“, betonte Lüke. Auch mit Blick auf den zeitgleich zu Merkels Besuch stattfinden EU-USA-Gipfel setze Amnesty International auf die Kanzlerin: „Im Antiterrorkampf müssen USA und EU sicherstellen, dass niemand ohne rechtsstaatliches Verfahren inhaftiert wird und kein Gefangener gefoltert wird.“

Nachzulesen hier

Abstecher zur LMV in Rheinland-Pfalz – mal einen dritten Landesverband kennen lernen und sich Gedanken über die Zukunft machen

Vom 2-4.10 ist und war die LMV der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz in Mainz. Was ich eigentlich hier mache? Ursprünglich Sprecher werden. Das hat aus Gründen nicht geklappt, die ich nicht weiter erläutern möchte 8-)… Dafür hab ich aber eine Menge netter und interessanter Leute kennengelernt … ich werde sicher noch häufiger auf RLP-LMVs vorbeischauen. Damit die GJ RLP auch was von meinem Besuch hat hab ich noch drei Anträge gestellt … bis auf den Antrag vom LaVo zur Bundestagswahl waren das die einzigen inhaltlichen Anträge … es standen eher Wahlen und Haushalt auf dem Programm, aber so hab ich zumindest inhaltlich meinen Senf bei dem kurzen Gastspiel dazu gegeben. Außerdem werde ich beim BuKo in Weimar ähnliche Anträge stellen, insofern konnt ich schonmal ein Feedback bekommen und die Anträge verfeinern. Natürlich lad ich die Anträge in ihrer Endfassung als PDF hoch, es geht (wie zu erwarten) um Menschenrechtsverletzungen (in Ramstein), Atomwaffen (in Büchel) und Fair Trade.

Kommen wir zur Zukunft. Ich habe mich an den Gedanken gewöhnt Sport auf Hobbyniveau zurückzufahren. Also werde ich die neu gewonnene Zeit nutzen … um auf zahlreichen Hochzeiten zu tanzen: weiter in Mannheim bei Jung- und Altgrün arbeiten, Heidelberg beim Aufbau helfen, bei der gahg in Heidelberg vorbeischauen, endlich bei der Hochschulgruppe und eventuell anderen Gruppen von Amnesty International anfangen, zusammen mit Joel die GJ Metropolreagion aufbauen, eventuell auch den Arbeitskreis Frieden in BaWü aus den Boden stampfen, WURST (Wirtschaft, Umwelt, regenerative Energien, Soziales und Tierschutz)-T-Shirts durcken und meine Anträge für den BuKo schreiben.

Wie auch immer, langweilig wird mir also 100% erst mal nicht, zumal ich natürlich auch erst mal mein Studium anfangen muss.

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Schwarz-Rot … so wird die zukünftige Thüringer Regierung sein … und das TROTZ einer linken Mehrheit im Landtag. Der SPD Vorstand hat das mit 18 zu 6 Stimmen beschlossen. Und das trotz vieler Zugeständnisse: Nicht nur, dass Bodo Ramelow auf den Ministerpräsidentenposten verzichtet hat, nein , die Linkspartei war sogar bereit einen SPD-Kandidaten zum Ministerpräsidenten zu wählen, obwohl dies eine unglaublich dreiste und realitätsferne Forderung von Seiten der SPD war. Außerdem hat sich die Linke wie von der SPD gefordert ihre Vergangenheit und der ihrer Mitglieder aufgearbeitet, was von Bündnis ‘90 sehr gelobt wurde und wenn die ehemaligen DDR-oppositionellen es loben muss was dran sein. Ironischerweise haben die Grünen also zum selben Zeitpunkt entschieden, dass mensch mit Linkspartei und SPD verhandeln kann, an dem die SPD entschieden hat nicht mit Linkspartei und ggf. auch Grünen zu verhandeln. Damit enttäuscht die SPD die Wähler, denen sie einen echten Wechsel versprochen hat…. die Folgen sind klar … bei der nächsten Landtagswahl wird die SPD weiter verlieren, Grüne und insbesondere Linkspartei werden gewinnen. So kann mensch sich auch sein eigenes Grab schaufeln! Allerdings ist auch noch nicht aller tage Abend … die SPD-Basis kann sich noch wehren … die JuSos tun es bereits.

Bleibt nur zu hoffen, dass die Grünen im Saarland intelligent genug sind eine Links statt einer Jamaika-Koalition zu bilden…. sonst werden auch hier zukünftige Gräber geschaufelt… nachhaltig wäre es jedenfalls nicht!

PM von Amnesty International und Pro Asyl

FLÜCHTLINGSRECHTE IN DEN KOALITIONSVERTRAG!

PRO ASYL UND AMNESTY INTERNATIONAL FORDERN EINE NEUE BLEIBERECHTSREGELUNG UND DAS ENDE DER MENSCHENRECHTSWIDRIGEN RÜCKSCHIEBUNG

29. September 2009 – Die Organisationen forderten, die zum 31. Dezember auslaufende Bleiberechtsregelung neu zu fassen und dabei deutlich zu verbessern. „Die unmenschliche Praxis der Kettenduldungen ist immer noch nicht abgeschafft. Wer lange hier lebt, muss bleiben dürfen“, sagte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl. Die eng gefassten Ausschlussgründe hätten von vornherein viele Flüchtlinge von der Bleiberechtsregelung ausgeschlossen. Die einmaligen Stichtage für die Einreise führten dazu, dass immer wieder neue Fälle von langjährig Geduldeten entstehen. „Abschiebungen nach jahrelangem Aufenthalt sind unmenschlich. Die Stichtagsregelung muss aufgehoben, das Bleiberecht von der Lebensunterhaltssicherung entkoppelt werden“, forderte Burkhardt. Die Isolierung in Lagern und die entmündigende Zwangsversorgung mit Lebensmittelpaketen müsse beendet werden.

Mit Blick auf die Flüchtlingspolitik der EU fordern Pro Asyl und Amnesty die neue Bundesregierung, auf, Deutschlands ganzes politisches Gewicht dafür einzusetzen, damit Flüchtlinge nicht länger auf Hoher See im Mittelmeer abgefangen und ohne rechtsstaatliche Überprüfung ihrer Fluchtgründe in Transitstaaten zurückgeschickt werden. „Das ist völkerrechtswidrig“, erklärte Wolfgang Grenz, Leiter der Abteilung Länder und Asyl von Amnesty International. „Es gibt keinen menschenrechtsfreien Raum im Mittelmeer. Auch Menschen, die auf Hoher See aufgegriffen werden, haben Anspruch auf ein faires Asylverfahren.“ Libyen und andere nordafrikanische Staaten erfüllten diese Voraussetzungen nicht. Die Agentur Frontex braucht nach Auffassung der Organisationen dringend menschenrechtskonforme Leitlinien.

Weiter forderten Amnesty und Pro Asyl, Deutschland dürfe sich nicht länger dagegen sperren, die Verantwortung für die Flüchtlinge solidarischer innerhalb Europas zu verteilen. „Deutschland muss mehr Flüchtlinge aufnehmen als bisher, statt die Verantwortung auf die Randstaaten abzuwälzen“, sagte Burkhardt. „Griechenland, Malta und Zypern sind in der Tat mit der Flüchtlingsaufnahme überlastet. In Griechenland gebe es kein menschenrechtlichen Standards genügendes Asylverfahren, was auch die Eilentscheidung des Bundesverfassungsrerichts vom 8.09.2009 nahelege. „Abschiebungen nach Griechenland müssen daher sofort ausgesetzt werden“, forderte Burkhardt.

Zur solidarischeren Verteilung der Aufgaben im Flüchtlingsschutz gehört nach Ansicht von Pro Asyl und Amnesty International auch, einem Programm für die regelmäßige Neuansiedlung (Resettlement) von Flüchtlingen zuzustimmen, die in anderen Ländern bereits als Flüchtlinge anerkannt sind, dort aber auf Dauer nicht bleiben könnten. Die EU-Kommission hat hier entsprechende Vorschläge gemacht. „Die Aufnahme irakischer Flüchtlinge aus Jordanien und Syrien zeigt, dass ein solches Programm umsetzbar ist“, sagte Grenz. „Die 2.500 Iraker können nur ein Anfang sein. Wir müssen jährlich Flüchtlinge bei uns neu ansiedeln. Und damit kein Missverständnis entsteht: Es soll die individuelle Aufnahme von Flüchtlingen ergänzen, nicht ersetzen“, sagte Grenz.

Staaten wie Australien, Dänemark, Finnland,Kanada, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die USA siedeln schon seit langem regelmäßig Flüchtlinge bei sich neu an. Schweden, ein Land von neun Millionen Einwohnern, nimmt jährlich bis zu 1.800 Flüchtlinge dauerhaft auf.

Kampf der Tigerente!

Deutschland hat also gestern gewählt… naja die NPD-Wähler habens heute probiert, war aber auch gemein, dass überall im Internet gesagt wurde, dass am Montag Bundestagswahl wäre … die glauben doch alles was sie hören, es ist fies ihre Dummheit so auszunutzen. Wie dem auch sei, Deutschland hat also gewählt: nicht sonderlich intelligent, aber mensch darf wohl mit Fug und Recht behaupten, dass die SPD das selbst verbockt hat… wer wählt die SPD schon, wenn sie Wahlkampf zugeschnitten auf einen Kanzlerkanidaten macht, der keine realistische Chancen hat Kanzler zu werden, sonder nur Juniorparner der CDU werden will/kann. Wäre mir natürlich wesentlich lieber, wenn die Leute statt zu Hause zu bleiben GRÜN oder von mir aus auch LINKE gewählt hätten.

Nun ja nun haben wir also eine schwarz-gelbe Tigerentenregierung, wie geil, populistische Steuersenkungen statt Investitionen in die Zukunft, Bildung nur für Reiche, Sozialabbau, jede Menge neue Kohle und Atomkraftwerke, Kürzung der Förderungen von „grünen“ Zukunfttechnologien, mehr Überwachung und Förderungen überholter Familienmodelle, mehr Soldaten im Ausland… nur sterben ist schöner.

Tatsache ist, dass wir sicher in den nächsten vier Jahren regen zulauf an Mitgliedern haben werden und Stoff für Protestaktionen und Demonstrationen wird es geben wie Sand am Meer. Wir werden unseren Spaß haben und ordentlich auf den oppositionellen Putz hauen, wahrend die Tigerente Deustchlandvor die Wand fährt. Wir sind bereit!

Extra 3 gegen Schwarz-gelb!

Schwarz-gelb? Nein danke!

Die achso liberale FDP

„FDP – Wir sind die Elite!“ So ein schönes Plakat hatte ich. Dem Guido hab ich gezeigt. der hat gewunken, ich glaub er hat sich gefreut. Andere FDPler haben sich wohl nicht so gefreut: das Plakat besteht jetzt aus drei Teilen. Liberalität hört wohl da auf wo andere eine andere Meinung haben … bzw wenn sagt, was die anderen denken, aber nicht sagen dürfen, weil sie ja sonst Wähler verlieren… großkotzig wirken und sowas ist ja unhöflich … naja Plakate zereißen ist irgendwie auch schon ein bißchen unhöflich … aber ein schicker Anzug macht Menschen eben nicht automatisch zu gut erzogenen Leuten, auch das bei der FDP bestimmt einige glauben.

Aber von fangen wir von vorne an.  Gestern war der Dr. Westerwelle in Heidelberg um uns ein wenig über die Vorzüge von radioaktiven Atommüll, soziale Kälte und Studiengebühren zu informieren. Die GJ Vorderpfalz war angerückt um mit den Plakaten „FDP- wir sind die Elite“, „FDP – Fuck da poor“ und „An der Börse  rocken,  Steuergelder  verzocken!“ die uneingeschränkte Solidarität mit der FDP zu bekunden. Fanden die FDPler irgendwie doof?! Jedenfalls schafften es nur kurz ein paar der Mädels in den überfüllten Saal, um dann ziemlich schnell wieder gewaltsam rausgeworfen zu werden, ein Plakat wurde dabei beschädigt. Naja Freiheit ist halt realtiv. Wir standen draussen und hoerten den Guido durch den Seteneingang zu, eigentlich gar kein schlechter Platz. Guido wusste auch sehr interessante Storys zu erzählen, Zitat: „Kaum ist Merkel auf  Auslandsreise glaubt die SPD auf die FDP einschlagen zu müssen“ ähh Moment mal … Wahlkampf?! Warum versteckt sich Guido hinter Merkel? Warum glaubt er die SPD schlägt nur dann auf ihn ein wenn Merkel weg ist? Wie dem auch sei, ich mach mal ein bißchen Eigenlob, ich fand meinen Zwischenruf: „Ohhhh, ist die Mama weg?“ sehr lustig , auch andere Zwischenrufe wie z.B. „Ich möchte ein Atomkraftwerk im Garten“ waren durchaus gelungen.  Am besten ist es natuerlich einfach wiederzugeben was Guido selbst gesagt hat: erst Bildung für alle , das ist das wichtigste, jeder muss einen Schulabschluss haben und studieren, wir brauchen Akademiker … aber dann erzählt er weiter: Studiengebühren, Stipendien nur für die besten 10% … laso ich glaub wir haben derzeit mehr als 10% Akademiker in Deutschland … aber lass ihn reden.Am Ende achaute Guido kurz mal zu uns raus und winkte … interessant dabei, dass er nicht die Leute anschaute sondern über sie hinweg. Jaja fuck de poor ich bin König Guido. Zum Abschluss gabs noch ein Gespräch mit einer Frau, bestes Kaliber, sie hat sich nämlich immer selbst wiederlegt: setzt sich z.B. für Studiengebühren ein, erzählt gleichzeitig wie sie als alleinerziehende Mutter das letzte Hemd für die Bildung ihres Kindes gegeben hat … und damals gabs noch nicht mal Studiengebühren. Flat Tax von 10% wollte sie auch einführen. Dazu die Standardbegründung: gleicher steuersatz für alle ist gerecht weil jeder rfaltiv gesehen gleich viel vom Einkommen zahlt… richtig realtiv gesehen juckt einen Einkommensmillionär ein Steuersatz von 50% wenig, einen geringverdiener, der ja keine Mindestlohn bekommen soll laut FDP, können 10% schon unters Existenzminimum bringen. Jedenfalls war die Frau argumentativ leicht auseinanderzunehmen, ist bei FDPlern und CDUlern normalerweis ja auch nie schwierig. Kurz vor Ende wurde mir wqie schon erwähnt dann von einem Juli das Plakat aus der Hand gerissen und zerstückelt. Sowas ist schon irgendwie erbärmlich … frag mich ob er mich bei einer Diskussion verprügeln würde weil ich eine andere Meinung habe und ihm die Argumente (falls er überhaupt welche hat) ausgehen.

Lustig ist übrigens auch ein Anruf in der Bundesgeschäftsstelle der FDP unter der Nummer 0800/27092009. Ich möchte hier nur einige Zitate bringen um die unglaubliche Kompetenz der FDP zu betonen: „Uran kann ohne Probleme in Deustchland abgebaut werden“ – wüsste gerne mal wo. „Kernkraftwerke halten einem Flugzeug ohne Probleme stand“ – auf meine Frage wie er sich dann erklärt, dass es Gutachten gibt, dass bei einige bereits ein Segelflieger für die Katastrophe ausreicht wusste er dann keine Antwort mehr. „Wir reißen alle alten Kohlekraftwerke an und bauen überall neue!“ -  mhm genau wer bezahlt Ab- und Neubau? Und wer investiert in regenerative Energien wenn die nächsten 50 Jahre erst mal Kohle (und Uran) den Strom absichert? … Nun ja wer dich den Spaß selbst mal geben will (ich sag euch mensch kann die FDPler in der BGS am Telefon schwitzen hören ^^)