LMV GJ BaWü 17-19.7.2009
Wieder ein grünes Wochenende, diesmal die LMV der GJ BaWü. Thema:Frieden. Nun ich muss ehrlich sagen, ich hätte mehr erwartet … von den anderen aber auch von mir. Sei es drum, ich habe Lehrgeld gezhalt… zum einen habe ich einen Kampfabstimmung um einen Beisitzerposten im LaVo verloren … nicht weider tragisch, ich bin noch kein typischerParteisoldat und meine bisheriger Posten (LaVo Thüringen und KVo Mannheim) hab ich hinterhergeworfen bekommen ^^also eine wichtige Erfahrung gemacht und abgehackt.
Was ich wiederum nicht so leicht abhacken kann ist die Ablehnung eines meiner Änderungsanträge, denn das hat wirklich geschmerzt. Friedenpolitisch bin ich bekannter Maßen klar ein Urfundi und totaler Pazifist. In unsere Resolution steht jetzt aber, dass Auslandseinsätze als letztes mögliche Mittel gesehen werden. Diesen Teil wollte ich streichen und ich habe auch eine entsprechende Rede gehalten… jedoch habe ich sie nicht vorbereitet, da ich dachte, Friedenspolitik ist mein Steckenpferd, das kann ich schon … tja bei meiner Rede hab ich dann mal fast komplett alle Argumente vergessen und nur Standardphrasen rausgehauen … und damit die Abstimmung verloren… und ich bin mir sicher, dass eine bessere Rede das hätte ändern können … deshalb muss ich die Ablehnung des Antrages wohl oder übel zum Teil auf meine Kappe nehmen.Um mein Gewissen zu beruhigen führe ich jetzt hier nochmal meine Argumente auf:
Eine Armee kann keinen Frieden schaffen, schließlich kommt sie mit Waffen in der Hand und hat auch den Befehl davon Gebrauch zu machen, denn eine Armee darf und muss kämpfen wenn sie irgendwo hingeschickt wird, ansonsten wäre es ja sinnlos… das aber bedeutet Menschenopfer, das bedeutet Menschenrechtsverletzung und Mord. Militär kann nichts erschaffen, nur zerstören. Konflikte zwischen zwei Parteien kann man nicht lösen indem man sich dazwischenstellt und auf mögliche Störenfriede einhaut oder sich sogar auf eine Seite stellt, sondern durch Lösungen … oder besser vorher durch Prävention. Ein besetztes Land hilft sich am besten selbst durch das Priemsche Prinzip des Widerstandes und schaut sich mal ein paar Filme über Gandhi an Mit Truppen in ein Land zu marschieren ist schon kurzfistig keine annehmbare Lösung, langfristig gesehen sogar noch fataler. Selbst wenn Frieden mit dem Miltär errichtet wird, so ist er auf Kosten von Menschenleben und Moral gegangen, Völker- und Menschenrecht wurden gebvrochen. Langfristig wir der Konflikt sogar verschärft, da er gewaltsam Unterdrückt ist und sich dadurch anstaut. Wichtig ist es immer, wenn die Konfliktprävention versagt haben sollte, sie trotzdem friedlich zu lösen … denn einer muss ja mit gutem Vorbild vorangehen … und das sollten wir sein wenn es die anderen schon nicht machen!!!
Die Resolution, die ich ansonsten sehr gelungen finde, wurde dann mit zwei Gegenstimmen und keiner Enthaltung angenommen … eine der Gegenstimmen stammt natürlich von mir. Wenn ich die fertige Ausgabe in die Finger bekomme werde ich sie hochladen.
Trotz allem bleibt mir zu sagen, dass mir die LMV sehr gefallen hat (wie immer) … ich freu mich schon auf den Wahlkampf und die nächste LMV.
20. Juli 2009 um 00:02
Lieber Oli,
Man hat dir angesehen, dass dich diese Abstimmung mitgenommen hat. Ist eine heikle Angelegenheit und ich fand deine Rede eigentlich sehr schlüssig. Trotzdem habe auch ich dagegen gestimmt und zwar aus einem Grund: Zu oft wurden unsere Konzepte der Prävention nicht angewendet und es geschieht akut Völkermord. In so einem Falle MUSS die Weltgemeinschaft eingreifen und zwar, aus meiner Sicht, auch mit Gewalt- um noch mehr Gewalt einzudämmen. Dies muss der einzige Fall sein und es darf nicht so willkürlich interveniert werden, wie es teilweise in der Realität passiert. Trotzdem weiß ich mir aus diesem Dilemma nicht anders zu helfen und so geht es vielen anderen (mit Bauchschmerzen) auch. LG, Felix
20. Juli 2009 um 21:18
Hi Felix,
Nun meiner Meinung nach ist das eben die Frage: “Heiligt der Zweck die Mittel”?! Meiner Meinung nach ist dies eben nicht der Fall. Es gibt einfach Dinge, die man nicht tun darf. Einen Menschen zu töten, weil er möglicherweise zwei andere Menschen töten wird, ist immer noch Mord und falsch. Außerdem seh ich immer sie Gefahr, dass man sich, wenn man auch militärische Lösungen zur Verfügung stehen, bei den zivilen nicht unbedingt voll anstrengt und alles probiert, es gibt schließlich einen Plan B. Des weiter gibt es noch die Vorbildwirkung … wenn wir uns mit dem Militär behelfen, wie können wir erwarten, dass andere das nicht auch tun?
LG Oli
20. Juli 2009 um 00:07
[...] Die Resolution wurde dafür fast im Konsens verabschiedet.Einziger großer Streitpunkt war eine Debatte um das Recht/ die Pflicht zu Intervention. Schön zusammengefasst hat das Oli Priem. [...]
21. Juli 2009 um 03:10
[...] Weitere Blog-Einträge zur LMV gibt es bei Felix, Marcel und Oliver. [...]
21. Juli 2009 um 11:36
Hi Oli,
ich möchte auf eine Aussage in deiner Argumentation eingehen. “Eine Armee kann keinen Frieden schaffen” Ich wollte nur anmerken, dass ich das genauso sehe. Militärische Interventionen sollen einen Völkermord aufhalten bzw. verhindern. Frieden kann nur dann entstehen, wenn ziviler Aufau geleistet wird, indem in enger Zusammenarbeit mit den Menschen vor Ort eine funktionierende Infrastruktur aufgebaut wird und daraufhin eine solidarische Zivilgesellschaft entsteht. Ansonsten werden wie du richtig bemerkt hast Konflikte nur verschärft, wie wir gut in Afghanistan sehen können, wo eben dieser zivile Aufbau auf der Strecke bleibt. In unserem Streitfall muss aber meiner Meinung nach der Völkermord aufgehalten werden und wenn ALLE anderen Instrumente der Konfliktlösung nicht funktioniert haben, dann ist für mich dieser Krieg (extra kein Euphemismus) unausweichlich. Lg Emanuel
23. Juli 2009 um 18:49
Hi Emanuel,
gut dann beantworte mir bitte folgende Frage: Bist du für die Todesstrafe? Denn genau darum geht es… wenn wir Soldaten in ein anderes Kand schicken dann sollen sie auch töten … und dann töten sie Leute, die andere getötet haben, sie töten Leute, die andere töten wollen, sie töten Leute, die gar nichts getan haben … nun das dir Todesstarfe moralisch verwerflich ist wissen wir, insbesondere dann wenn auch Unschuldige ihr zum Opfer fallen … jetzt sag mir was ist der Unterschied zwischen jemanden der vom Richter zum Tod verurteilt wird und jemanden der von einem Soldaten dazu verurteilt wird … ganz einfach, der Richter hatte wenigstens Beweise u.ä. um eine fundiertes Urteil zu bilden, der Soldat hat spontan entschieden, seine Fehlerqoute ist also sogar höher.
LG Oli
27. Juli 2009 um 01:36
Hi Oli,
zu deiner Frage:
Ich bin gegen die Todesstrafe:
Der Rechtsstaat hat meiner Meinung nach die Aufgabe die BürgerInnen vor Schaden vor Verbrechen zu schützen. Ziel muss es desweiteren sein die VerbrecherInnen zu resozialisieren.
-> Der Rechtsstaat kann seine BürgerInnen auch ohne Todesstrafe ausreichend schützen.
-> Die Todesstrafe ist absolut konträr zur Aufgabe des Rechtsstaates die Menschen zu resozialisieren.
-> Droht keine unmittelbare Gefahr hat sowieso niemand das Recht einem anderen Individuum Schaden zuzufügen, folglich auch der Staat nicht.
Der letzte Punkt ist übrigens für mich die Legitimation für einen Krieg. Bei einem Völkermord ist es schließlich der Fall, dass unmittelbare unfassbar große Gefahr besteht und diese verhindert werden muss.
Zivile Opfer sind unglaublich bedauerlich, aber sowohl bei Kriegseinsatz als auch bei nicht Kriegseinsatz in unserem diskutierten Fall zu erwarten. Daraus ergibt sich die Frage bei welchem Handeln weniger Opfer zu erwarten sind. Da bin ich überzeugt, dass da ein Krieg versucht die TäterInnen aufzuhalten weniger zivile Opfer fordert, da ein Völkermord es ja gerade zum Ziel hat möglichst viele zivile Opfer zu haben.
Ich würde die Situation über die wir argumentieren als Notwehr auf Staatenebene beschreiben und vergleiche sie nicht mit der Todesstrafe. Bei Dieser ist es sogar Vorraussetzung, dass keine unmittelbare Gefahr besteht.
Lg Emanuel
(wenn der Satzbau ein bisschen komisch ist oder Dopplungen vorkommen liegt es vermutlich daran, dass ich den Text nicht in einem Zug geschrieben habe.)
30. Juli 2009 um 16:49
Hi Emanuel,
trotz allem handelt es sich in meinen Augen bei einem Kriegseinsatz um die Umsetzung der Todesstrafe. Aber von mir aus können wir auch gut auf der Ebene der Selbstverteidigung/Notwehr heraus diskutieren. Dabei lassen wir mal die Frage, ob Staaten überhaupt ein Recht zur Selbstverteidigung haben außer acht, betrachten wir Notwehr allgemeiner: wo fängt sie an, wo hört sie auf … für mich ist die Frage ganz einfach zu benantworten: alles was passiv ist ist in Ordnung, alles aktive nicht. Sprich, wenn mensch angegriffen wird kann mensch sich schützen, aber nicht im Gegenzug angreifen. Verteidigung ja, Angriff nein. Nur weil mensch angegriffen wird gibt einem das nicht das Recht, den Angreifer zu töten oder auch nur zu verletzen. Und was für eine Einzelperson gilt gilt auch für eine Staat. Ein Angriff bleibt ein Angriff, in ein anderes Land einzumarschieren ist keine Verteidigung sondern ein Angriff.
Des weiteren möchte noch mal betonen, das es eine Vorbildwirkung gibt … und wenn wir unsere Probleme mit Gewalt lösen erzeugen wir mehr Gewalt … denn warum sollten es die anderen Menschen dann ihre Probleme nicht auch so lösen … das ist eine Gewaltspirale und wenn nie jemand ausbricht wird diese sich auch immer weiter drehen.
lg Oli
24. Juli 2009 um 16:53
[...] nicht genug hat, findet ihr Hennings Photos bei flickr, Berichte und Eindrücke bei Felix, Marcel, Oliver oder Henning und auf der Seite der Grünen Jugend [...]